Nutzungsbedingung für die Nutzung der App vimote

Letzte Aktualisierung November 2013

1. Geltungsbereich

1.1 Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung der App vimote, die von der Generation Digitale GmbH & Co. KG („Generation Digitale“) bereitgestellt wird.

1.2 Sollte es erforderlich sein, ist Generation Digitale berechtigt, diese Nutzungsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. In diesem Fall wird Generation Digitale dem Nutzer die Änderungen in geeigneter Form mitteilen. Die Änderungen gelten als angenommen, wenn der Kunde nicht innerhalb einer Frist von 14 Tagen ab Mitteilung schriftlich oder per E-Mail an post@vimote.info widerspricht. Generation Digitale wird den Nutzer im Rahmen der Mitteilung auf das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen der Fristversäumung hinweisen. Generation Digitale ist im Fall des Widerspruchs berechtigt, dem Nutzer die Nutzung zu verweigern.

1.3 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, Generation Digitale hat ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

1.4 Diese Nutzungsbedingungen können unter www.vimote.info/de/nutzungsbedingungen abgerufen und gespeichert werden.


2. Leistungen
2.1 Generation Digitale stellte dem Nutzer die App vimote (nachfolgend „Anwendung“) für internetfähige mobile Endgeräte, wie z.B. smartphones und Tablet PCs (nachfolgend „Endgeräte“) zur Verfügung. Durch diese Anwendung kann der Nutzer Videos, die er selbst mit dem Endgerät aufgenommen hat und die auf diesem gespeichert sind, auf einem mit dem Internet bzw. im Heimnetzwerk (LAN) verbundenem SmartTV, Computer oder Tablet über dessen Browser präsentieren bzw. zeigen. Dazu wird der gewünschte Film auf dem mobilen Endgerät durch den Nutzer angeklickt, und der Nutzer hat im Internetbrowser seines browserfähigen Ausgabengeräts (Computer, Xbox, SmartTV, Tablett etc.) die Seite www.vimote.tv aufzurufen. Auf dem Ausgabegerät erscheint dann ein QR-Code, oder alternativ ein manuell einzugebender Code, den der Nutzer mit der Anwendung abscannt oder eingibt. Der ausgewählte Film wird danach über den vimote Service (Server) entweder per Wifi oder über Web auf dem Ausgabegerät wiedergegeben. Die Videos und zugehörige Meta-Daten (Thumbnail, Session) werden entweder nach dem Ende der Betrachtung, also dem Ende der jeweiligen View Session, oder nach dem Timeout der jeweiligen View Session, spätestens aber einen Tag nach dem jeweiligen Vorführen des Films durch den Nutzer von den vimote Servern gelöscht.

2.2 Der konkrete Leistungsumfang ist in dem jeweiligen Appstore beschrieben.

2.3 Zum Leistungsinhalt der Anwendung gehört nicht die hierfür erforderliche Nutzung des Internets. Für den Internetzugang, die technischen Voraussetzungen und die Konfiguration und Leistungsfähigkeit des Endgerätes zur Nutzung der Anwendung und die Aktualität der erforderlichen Software hat der Nutzer eigenverantwortlich und auf seine Kosten Sorge zu tragen.

2.4 Generation Digitale übernimmt keine Gewährleistung für die ununterbrochene Erreichbarkeit der Anwendung. Zudem behält sich Generation Digitale das Recht vor, die Anwendung jederzeit einzustellen; der Nutzer hat keinen Anspruch auf unbegrenzte Nutzung dieser Anwendung.

2.5 Generation Digitale gewährt dem Nutzer ein einfaches, nicht übertragbares Recht, die Leistungen von vimote über die Anwendung zu nutzen. Dieses Recht ist ausdrücklich auf die private, nicht-kommerzielle Nutzung beschränkt. Generation Digitale räumt dem Nutzer an der Anwendung das nicht-ausschließliche, nicht übertragbare Recht zur Installation und Nutzung der Software auf Geräten des Nutzers ein. Das Recht zur Nutzung der Software ist auf private, nicht-kommerzielle Zwecke beschränkt.
Der Nutzer ist nicht berechtigt, die Anwendung zu vertreiben oder über ein Netzwerk zur Verfügung zu stellen, über das es von mehreren Geräten zur gleichen Zeit genutzt werden kann. Ferner ist der Nutzer nicht berechtigt, die Anwendung zu vermieten, zu verleihen, zu verkaufen, zu übertragen, weiter zu vertreiben oder unterzulizenzieren. Wenn der Nutzer sein mobiles Endgerät an einen Dritten verkauft, ist er verpflichtet, die Anwendung vor dem Verkauf zu entfernen. Darüber hinaus ist der Nutzer lediglich dann berechtigt, die Software zu vervielfältigen, zu bearbeiten oder zu dekompilieren, wenn dies notwendig ist, um die Interoperabilität der Software mit anderen Programmen herzustellen oder Fehler der Software zu beseitigen, sofern die hierzu notwendigen Informationen nicht auf Anfrage des Nutzers durch Generation Digitale zugänglich gemacht werden.

2.6 Der Nutzer akzeptiert, dass im Rahmen der Nutzung von vimote ggfs. Werbebanner, Werbevideos und/oder andere Werbeformate eingeblendet werden können.

2.7 Generation Digitale behält sich vor, von Zeit zu Zeit Aktualisierungen der Software (Updates) zur Verfügung zu stellen, ohne dazu jedoch verpflichtet zu sein.

2.8 Generation Digitale stellt lediglich die Anwendung zur Verfügung. Die Verantwortung für alle Inhalte bzw. Videos, die der Nutzer im Rahmen der Anwendung übermittelt und vorführt, liegt ausschließlich bei dem Nutzer. Generation Digitale ist nicht verpflichtet, die im Rahmen der App genutzten Inhalte bzw. Videos auf eventuelle Rechtsverstöße zu überprüfen. Sofern Generation Digitale feststellt, dass ein bestimmter Inhalt bzw. Film gegen geltendes Recht bzw. Rechte Dritter verstößt, ist Generation Digitale ohne vorherige Ankündigung dazu berechtigt, den fraglichen Inhalt bzw. Film zu löschen und den betreffenden Nutzer zu sperren.


3. Nutzungsberechtigung
3.1 Zur Nutzung der Anwendung sind ausschließlich natürliche Personen berechtigt, die das vierzehnte Lebensjahr vollendet haben.


4. Widerrufsrecht
4.1 Ein etwaiges Widerrufsrecht des Nutzers bestimmt sich nach Maßgabe der Bestimmungen des jeweiligen App Stores.


5. Rechte und Pflichten des Nutzers
5.1 Der Nutzer ist verpflichtet, im Rahmen der Anwendung keine rechtswidrigen Inhalte oder solche, die gegen die guten Sitten verstoßen, zu nutzen, insbesondere zu speichern, zu vervielfältigen, zu verbreiten, zu veröffentlichen, auf- bzw. vorzuführen, zu senden und/oder öffentlich zugänglich zu machen. Rechtswidrige Inhalte sind unter anderem solche, die geistige, gewerbliche oder sonstige Rechte Dritter, insbesondere Urheber-, Marken- sowie Persönlichkeitsrechte Dritter, verletzen. Zudem ist der Nutzer verpflichtet, im Rahmen der Anwendung keine Videos, die strafrechtlich relevante, pornografische, jugendgefährdende, ordnungswidrige, rassistische und/oder gewaltverherrlichende Inhalte haben, zu nutzen bzw. zu vervielfältigen, zu verbreiten, zu veröffentlichen, anzubieten und/oder öffentlich zugänglich zu machen.

5.2 Der Nutzer sichert ausdrücklich zu, Inhaber aller Rechte an den Inhalten bzw. Videos zu sein, die für die Nutzung dieser Inhalte bzw. Videos im Rahmen der Anwendung erforderlich sind.

5.3 Der Nutzer stellt Generation Digitale von Ansprüchen Dritter, die diese aufgrund eines Verstoßes gegen die Bestimmungen dieser AGB, insbesondere der Regelungen der Ziffern 5.1 bzw. 5.2, gegen Generation Digitale geltend machen, frei. Kosten und Aufwendungen (einschließlich angemessener Rechtsanwaltskosten), die Generation Digitale aufgrund der Geltendmachung derartiger Ansprüche entstehen, trägt der Nutzer.

6. Rechteübertragung
6.1 Der Nutzer überträgt Generation Digitale das nicht-ausschließliche, unentgeltliche, übertragbare und örtlich unbeschränkte Recht, die im Rahmen der Anwendung durch den Nutzer bereitgestellten Inhalte bzw. Videos zu nutzen, insbesondere zu speichern, zu vervielfältigen, zu verbreiten, zu veröffentlichen, auf- bzw. vorzuführen, zu senden, öffentlich zugänglich zu machen bzw. auf andere Art und Weise zu nutzen, soweit dies zur Erbringung der Leistungen von Generation Digitale im Rahmen dieser Anwendung erforderlich ist.

7. Haftung
7.1 Schadensersatzansprüche sind sowohl gegen Generation Digitale als auch gegen deren gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt oder eine der wesentlichen Vertragspflichten (sog. Kardinalpflichten) verletzt ist. Zu den Kardinalpflichten zählen solche Pflichten, deren Verletzung den Vertragszweck gefährden würde und auf deren Erfüllung die Vertragspartner daher regelmäßig vertrauen dürfen. Im Fall der Verletzung von Kardinalpflichten haftet Generation Digitale für jedes schuldhafte Verhalten ihrer gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen.

7.2 Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten nicht für Schäden, die aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie oder einem arglistigen Verschweigen von Mängeln durch Generation Digitale resultieren. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.


8. Datenschutz
8.1 Generation Digitale erhebt, speichert und verarbeitet Daten des Nutzers gemäß der Datenschutzerklärung, die unter folgendem Link abrufbar ist: www.vimote.info/de/datenschutz.

9. Sonstiges
9.1 Generation Digitale ist berechtigt, Dritte mit der Erbringung der durch diese Nutzungsbedingungen geregelten Leistungen zu beauftragen.

9.2 Ergänzend findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Gerichtsstand ist, soweit zulässigerweise vereinbar, Hamburg.